Nahles Rückhalt ist atomisiert

Kurz­zeit-Vor­sit­zen­de.

Die SPD muss sich einen neu­en Vorsitzenden/eine neue Vor­sit­zen­de suchen. Glei­ches gilt für die Bun­des­tags­frak­ti­on. Das klingt dra­ma­tisch. Ist es auch. Aber am Ende wird sich die Kri­se wie so oft mög­li­cher­wei­se als Chan­ce erwei­sen. Auch des­halb, weil die Sozi­al­de­mo­kra­ten erst jetzt die Kraft auf­brin­gen wer­den, sich aus der Gro­ßen Koali­ti­on zu lösen. Von die­ser Koali­ti­on hat letzt­lich nur eine pro­fi­tiert. Die SPD hin­ge­gen wur­de und wird immer und immer wie­der abge­straft.

Das ist nicht neu. Bei aller berech­tig­ter Kri­tik an Hartz IV zum Bei­spiel – das war ein rot-GRÜ­NES Pro­jekt. Schei­nen bloß vie­le ver­ges­sen zu haben. Die Prü­gel dafür haben jeden­falls aus­schließ­lich die Sozis kas­siert. Fair ist das nicht.

Soll­ten die Sozen nun mei­nen, sie müss­ten die Grü­nen rechts über­ho­len, kann ich davor nur war­nen. Schon jetzt hat alles, was unter »Ener­gie­wen­de« läuft, eine schwe­re sozia­le Schief­la­ge. Der grü­nen Kli­en­tel ist das wum­pe. Sozi­al­de­mo­kra­ten darf das aller­dings nicht egal sein.

Hier die Ankün­di­gung von Andrea Nah­les im Wort­laut.

Lie­be Genos­sin­nen und Genos­sen,

ich habe den Vor­sitz von Par­tei und Frak­ti­on in schwie­ri­gen Zei­ten über­nom­men. Wir haben uns gemein­sam ent­schie­den als Teil der Bun­des­re­gie­rung Ver­ant­wor­tung für unser Land zu tra­gen. Gleich­zei­tig arbei­ten wir dar­an, die Par­tei wie­der auf­zu­rich­ten und die Bür­ge­rin­nen und Bür­ger mit neu­en Inhal­ten zu über­zeu­gen.

Bei­des zu schaf­fen, ist eine gro­ße Her­aus­for­de­rung für uns alle. Um sie zu meis­tern, ist vol­le gegen­sei­ti­ge Unter­stüt­zung gefragt. Ob ich die nöti­ge Unter­stüt­zung habe, wur­de in den letz­ten Wochen wie­der­holt öffent­lich in Zwei­fel gezo­gen. Des­halb woll­te ich Klar­heit.

Die­se Klar­heit habe ich in die­ser Woche bekom­men. Die Dis­kus­si­on in der Frak­ti­on und die vie­len Rück­mel­dun­gen aus der Par­tei haben mir gezeigt, dass der zur Aus­übung mei­ner Ämter not­wen­di­ge Rück­halt nicht mehr da ist.

Am kom­men­den Mon­tag wer­de ich daher im Par­tei­vor­stand mei­nen Rück­tritt als Vor­sit­zen­de der SPD und am kom­men­den Diens­tag in der Frak­ti­on mei­nen Rück­tritt als Vor­sit­zen­de der SPD-Bun­des­tags­frak­ti­on erklä­ren. Damit möch­te ich die Mög­lich­keit eröff­nen, dass in bei­den Funk­tio­nen in geord­ne­ter Wei­se die Nach­fol­ge gere­gelt wer­den kann. Bleibt bei­ein­an­der und han­delt beson­nen!

Ich hof­fe sehr, dass es Euch gelingt, Ver­trau­en und gegen­sei­ti­gen Respekt wie­der zu stär­ken und so Per­so­nen zu fin­den, die ihr aus gan­zer Kraft unter­stüt­zen könnt. Unser Land braucht eine star­ke SPD! Mei­nen Nach­fol­ge­rin­nen oder Nach­fol­gern wün­sche ich viel Glück und Erfolg.

Mit soli­da­ri­schen Grü­ßen

Andrea Nah­les

Ob die SPD tat­säch­lich »beson­nen« han­delt, wie es sich Nah­les wünscht, bleibt abzu­war­ten. Sicher ist das kei­nes­wegs. Die SPD ist heut­zu­ta­ge für alles Mög­li­che gut.

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